Grundsatzprogramm, mit Präambel,

Aufstehen sozial gerechte intelligente Partei (Aufstehenpartei)

1. Präambel

Die Präambel ist ein aktiver Bestandteil des Grundsatzprogramms und hat Auswirkung auf die Satzung der Partei. Die “Aufstehen sozial gerechte intelligente Partei” (Langnamenbezeichnung) ist eine Partei, die das Ziel hat eine friedliche bessere soziale Welt zu ermöglichen mit höchster Achtung zur Natur & Umwelt mit den dazugehörigen Lebewesen. Die Aufstehenpartei (Kurznamenbezeichnung) übernimmt demnach weitestgehend die Ziele die im Jahre 2017 seitens der NeueLinkeBewegung definiert wurden und nun in den einzelnen Grundsatzthemen/Grundsatzziele Widerhall finden. Demnach ist die Aufstehen-Partei eine Mitgliederorganisation die sozial gerecht, friedlich, tolerant, weltoffen global, genderneutral, religionsneutral und intelligent ökologisch ausgerichtet ist. Sie strebt einen tariflichen inflationsgeschützten Gerechtigkeitskorridor in der Wirtschafts- und Finanzpolitik an, der unabhängig sein kann von Großkonzernen und Kapitalmärkten. Dies beinhaltet, dass gleiche Löhne für vergleichbare Arbeiten gezahlt werden sollen. Mitbestimmungen, basisdemokratische Aktionen wie Volksentscheide, Meinungsumfragen, Bürger-Diskussionen auch ohne Wahlen, sieht die Aufstehen-Partei als Willkommen an. Naturschutz, Kinder-/Jugendschutz und Tierschutz werden von der Aufstehen-Partei insbesondere beachtet und fordert nach Gesetzeslage härtere Strafen bei Verstößen, ohne je dabei die Todesstrafe zu befürworten. Außerparlamentarische soziale Bewegungen/Organisationen/Vereine sind wichtig und die Aufstehenpartei strebt stetige Zusammenarbeit dementsprechend an, nicht nur im Inland. Insbesondere die Verankerung mit Friedensbewegungen gegen Imperialismus und Krieg.

2. Grundsätzliche Haupt-Themengebiete der Aufstehen-Partei und ihre Ziele

I. Naturschutz, Umwelt und Energie

Deutschland ist ein in der UNO verankerter regionaler Teil der Erde, daher hat der Staat und die Aufstehen-Partei die Aufgabe organisatorische Energie einzusetzen, um ein Leben auf dieser Erde und im Weltall auf einem hohen Niveau zu generieren und zu erhalten. Dies ist nicht nur in Hi sicht auf das Lebewesen Mensch zu interpretieren, sondern auch bzgl. Pflanzen, wie z.B. Wälder, s wie Tiere und in Zukunft auch Künstliche- Intelligenz-Technologien (KI). Recycling, Müllvermeidung, Qualitätsschutz von lebenswichtigen Ressourcen, wie das Element Wasser, sind konkrete politische Forderungen für die Zukunft in denen auch sehr viele neue Arbeitsplätze geschaffen werden können. Von der qualvollen Massentierhaltung und von Monokulturen soll sich die Menschheit verabschieden. Wichtige wissenschaftliche Analysen, wie z.B. zu hohe Co2 Belastungen, die den Lebenserhalt gefährden sind umgehend zu berücksichtigen und dementsprechend im Sinne Pro-Natur/Umwelt umzusetzen. Die AUFSTEHEN-Partei, vom technischen Stand im Jahr 2018 ausgehend, lehnt Atomstrom, Kohleverstromung strikt ab. Reparatur und Hilfestellung auf höchstem technischen Wissen zur Sicherung von gefährlichen Atomkraftwerken/Kohlekraftwerke, zum Schutz der Bevölkerung, ist allerdings erlaubt. Neubauten von Kohlekraftwerken und Atomkraftwerke sind zu unterlassen. Förderung der Dezentralisierung von Energie, zum Beispiel durch dezentrale Solaranlagen/Solardachpfannen, kleinere vertikale und horizontale Windenergieanlagen. Ebenso dezentrale Wasserstoffgewinnungsanlagen auch mit ausländischen Partnern. Energieeinsparungsmaßnahmen sollen ebenso kein Tabu sein

II. Frieden und Verteidigung

Eine deutsche Armee sollte nur Verteidigungs- und Friedensaufgaben haben. Bei Natur-Katastrophen, in Zusammenarbeit mit Innenministerium und Außenministerium eventuell tätig werden. Auslandseinsätze der Armee bei Umwelt- und Unfallkatastrophen bedarf der mehrheitlichen Zustimmung des Bundestages. Keine Mitgliedschaft in aggressiven imperialistischen Militär-Bündnissen. Die Bundeswehr kann Teil von UNO-„Blau-Helm“-Missionen sein zur Friedenssicherung.

III. Wirtschaft und Finanzen

Internationale transparente Reorganisation/Reformen von Zentralbanken, wie z.B. EZB, und bessere Regelungen von Devisenfestlegungen. Effizientere, bürgerfreundliche, transparentere staatliche Kontrollmechanismen gegenüber Zentralbanken und Kapitalmärkte sollen schnellst möglich umgesetzt werden. „Casino- Spekulationen“ auf Kosten der Steuerzahler weltweit sollen vermieden werden. Abschaffung der Mentalität des “ Trickledown Systems“. Dies bedeutet, dass ärmere Bevölkerungsschichten und Mittelstand nicht durch Elite /Superreiche finanziell unterworfen und dadurch in unzumutbaren menschenrechtsunwürdigen Abhängigkeiten geraten. Gegebenenfalls mehr Angestellte, um Steuerbetrug und Betrugsvorgänge aufzudecken und zu verhindern. Inflation/ Deflation/Kaufkraftverluste und damit verbundene rapide Preissteigerungen, z.B. bei Grundnahrungsmitteln, Mieten, Abgaben und Gebühren, müssen durch inflationsgeschütztes Geld abgeschafft werden. Entmachtung der Zins- und Zinseszinspolitik. Bessere transparentere Erfassung und Kontrolle von Inflations- und Deflationskriterien. Dabei soll eine genaue Berechnungseinbeziehung von Wertobjekten, z.B. Aktien, Anleihen etc., erfolgen. Kaufkrafterhalt und Sparen, auch ohne Zinsen, sollen geschützt werden. Aufhebung der Klasseneinteilung Arbeiter, Angestellte, Beamte etc. Es soll nach tariflichen Branchen konsequenter eingeteilt und bezahlt werden. Konsequentere tarifliche Stufen-Einteilungen sind anzustreben. Abschaffung überflüssiger Finanzmarktprodukte, wie z.B. Derivate, und bessere Kontrollen von Banken und Finanzmärkte! Keine Bank oder Firma ist „to big to fail“. Förderung von Öko- und Friedensprodukten, damit Kriege überflüssiger werden. Solange ein konsequentes Tariflohngeldsystem (TLG) nicht konsequent umgesetzt wird, ist eine in Stufen gesteuerte Vermögenssteuer, höhere Spitzensteuersätze für Superreiche, sowie eine Finanztransaktionssteuer (moderne Tobinsteuer), gegen Spekulationen an den Weltbörsen, zu implementieren. Eine Maschinensteuer wird angestrebt, solange es ein klassisch kapitalistisches System mit Zinsen, Inflation und unfairen Löhnen weiterhin gibt. Die Digitalisierung, Künstliche Intelligenz (KI) bzw. Roboterisierung, erübrigen reguläre Menschen- Arbeitszeit, daher sollen Profite/Gewinne dem Staat zurückfließen, um reguläre menschliche Arbeiten tariflich fair zu entlohnen, so dass eine sozial bessere Geldverteilung stattfinden kann. Belegschaftseigentum, Genossenschaftseigentum und Kommunaleigentum sollen auf großkonzernunabhängige Strukturen ausgerichtet werden. Konzern-Eigentum der Oligarchen muss vergesellschaftet werden.

IV. Arbeit und Soziales

W=F*S bedeutet jeder Mensch arbeitet nach dieser physikalischen Formel, demnach steht jedem Menschen eine faire Leistungs-Entlohnung zu, selbst bei Kleinkindern, Rentner/Pensionäre! Kein Mensch sollte ohne Tariflohn sein und daher hat sich das Finanz- und Wirtschaftssystem diesen Maßgaben anzupassen und nicht umgekehrt. Die Aufstehen-Partei fordert Höchstgrundtariflöhne, so dass es “Supereinkommensreichtum” nicht mehr gibt und der Abstand zu Basisgrundgehältern flach ist. Höchstgrundeinkommen und Basisgrundeinkommen werden durch klare transparente Tarifstrukturen in Stufenform gekennzeichnet, welches nicht nur von Erwachsenen einfach verstanden werden kann. Beseitigung von vorhandenen sogenannten HARTZ -Strukturen! Flüchtlinge und Asylsuchende sind zu integrieren, solange sie nicht in ihre Heimatländer zurück wollen bzw. können. Stetige unbezahlte reguläre Ehrenamt-Jobs sollten der Vergangenheit angehören. Keine reguläre stetige Arbeit sollte kostenlos oder via „Dumpinglöhne“ absolviert werden.

V. Justiz und Verbraucherschutz

a) Strafprävention hat oberstes Gebot! Juristen sollen an Schulen/Universitäten/Medien transparente Aufklärungsarbeit leisten. Die Aufstehenpartei strebt unabdingbare moderne Reformen im Justizwesen an. Grundsätzlich dabei: Menschen, die größere Verfehlungen begangen haben, haben dafür auch mehr an Strafe zu erwarten. Transparente klar verständliche juristische Stufenregelungen in allen juristischen Themengebiete sind umzusetzen. Verjährungen von schwerwiegenden Strafdelikten, wie z.B. bei Vergewaltigung(en), Kindes-/Jugend-/Tierschutzmissbrauch, Korruption, Finanzen – und Wirtschaftskriminalität, Betrug, Erpressung sollen grundsätzlich aus dem Justizwesen entfernt werden. Einheitliche Gesetzgebungen sind anzustreben über Bundesländer/Regionen/Nationen hinaus. Eine stetige Justiz-Kommission soll dahingehend wirken und moderne Konzepte der Öffentlichkeit jährlich vorstellen. Jeder Bürger soll über moderne Informationsplattformen schnell wissen was recht oder unrecht ist und wie eine Verfehlung bestraft werden kann. Universitäten können dem Bürger dahingehend frei zugänglich helfen diese Informationen zu erlangen, auch wenn es keine Studenten sind. Gefängnisse sind in moderne Mitarbeiterinstitutionen umzufunktionieren. Auch Strafgefangene können fleißig sein und dem Allgemeinwohl dienen, z.B. bei Recyclingaufarbeitung, Umweltschutz, bei handwerklichen Tätigkeiten. Die Kontrollfunktion darüber soll gegebenenfalls durch mehr Justizangestellte hergestellt werden. Die Aufstehenpartei ist gegebenenfalls für den Einsatz von technischen Möglichkeiten, z.B. Fußfessel mit Navigationssystem, die zur gezielten Überwachung bei Gefängnisinsassen zum Einsatz kommen könnten.

b) Verbraucherschutz ist sehr wichtig und Verbraucherschutzstellen sollen einfach kontaktierbar sein, um Probleme /Verfehlungen zu melden. Diese Meldungen sollen erfasst werden und im Sinne der Verbraucher, bei dementsprechender Prüfung, schnell behandelt werden. Zusammenarbeit mit gemeinnützigen Organisationen/Justiz, ohne den Verbraucher zu belasten, ist zügig umzusetzen. Konzerne /Unternehmen haben Produkttestverfahren in höchster Qualität zu durchlaufen. Umweltunfreundliche und gefährliche Produkte dürfen nicht in den Markt gelangen.

VI. Gesundheit und Ernährung

Ende der Zweiklassen-Medizin und Missstände in Pflege! Auch durch ggf. genossenschaftliche/gemeinnützige neue Organisationen. Mehr Einstellungen von Fachpersonal, mehr Ausbildungen dazu, bessere tarifliche Bezahlungen für Fachpersonal und Auszubildende. Der Beruf des Landarztes und dessen Attraktivität soll ausdrücklich gefördert werden. Bessere Kontrollmechanismen bezüglich Notwendigkeiten von Medikamenten und Rückmeldungen an Behörden sollen installiert werden. Bessere Kennzeichnung von Nahrungsinhalten z.B. Kalorien-Ampel bei Ernährungshinweisen! Vegane, vegetarische Ernährung soll gefördert werden. Auf Sport- und Fitnessprogramme soll stetig hingewiesen werden. Institutionen wie Gesundheitsministerium, Krankenkassen, kassenärztliche Vereinigung sind zu reformieren im Sinne der Kunden/Patienten, so dass es zu höherer Transparenz kommt mit Vermeidung von unzumutbaren Kosten.

VII. Aussenpolitik

Förderung von antifaschistischer, antirassistischer, friedlicher Solidarität und Kooperation mit menschenrechtsbejahenden Staaten, Regionen, Organisationen, Parteien, Gruppierungen, Einzelpersonen nicht nur im Inland, sondern auch im Ausland. Die Wirtschafts- und Finanzvision des antikorrupten fairen inflationsgeschützten Tariflohns/Tarifgelds ist in verschiedene Weltsprachen zu übersetzen und in Gremien, wie z.B. in der UNO, voranzubringen. Außerdem Umweltschutzprogramme/Entwicklungsprogramme, mit Eigeninitiativen, überzeugend anderen Nationen darlegen. Fluchtursachenbekämpfung mit Wissenstransfer und damit Entwicklungsförderprogramme in anderen Ländern, auch via den Vereinten Nationen (UNO) und sogenannten NGO (Nicht-Regierungsorganisationen), sind auszubauen und voranzutreiben, was auch mit mehr regulären Arbeitsplätze verbunden sein soll. Die Aufstehenpartei ist für eine intelligente Gestaltung eines globalen UNO-Migrations-Pakts. Ausbeuterische intransparente neoliberale Freihandelsabkommen lehnt die Aufstehenpartei weltweit ab. Basisentscheide, Volksentscheide, Meinungsumfragen bei wichtigen außenpolitisch relevanten Themen, trotz Delegiertensystem in Parlamenten, sollen stattfinden.

VIII. Innenpolitik

Der innere Frieden ist abzusichern insbesondere durch qualitativ hochwertige ehrliche Informationen an die Mitbürger und sehr gute Förderung von Schulen, registrierte Vereine, Universitäten, sowie Ausbildungsstätten. Es ist ein Gerechtigkeitskorridor zu installieren, in dem Tariflöhnen eine Hauptaufgabe zuteilwird, mit Höchst- und Mindesttarifeinkommen. Polizeiliche Aufgaben dienen der inneren Friedenssicherung und hat nicht die Aufgabe Bürger auszuspähen. Sollte Gefahren, nach polizeilichen Erkenntnissen, durch eine oder mehrere Personen drohen, so ist dies unmittelbar juristischen Entscheidungsträgern mitzuteilen. Bei Katastrophen/Unfällen hat die Polizei, wie es historisch auch schon sehr gut funktionierte, eng mit Feuerwehr, Ärzten, Krankenhäuser zusammenzuarbeiten. Bei größeren katastrophalen Problemen, wie z.B. Überflutungen/Großbrände, auch ggf. mit der Bundeswehr oder ausländischen Institutionen. Die Aufstehen-Partei fordert eine moderne transparente Umstrukturierung von Verfassungsschutz, Bundesnachrichtendienst, Bundespolizei und des Innenministeriums Ein Polizeistaat- und eine Militärstaat- Diktatur ist zu verhindern und demnach sollen erfasste Bürger-Daten bei Nicht-Strafdelikten schnellst möglich gelöscht werden. Kulturveranstaltungen, Kunst, Musik und Sport sollen gestärkt werden, um Liebe, Freude, Spaß am Leben zu generieren. Gut organisiertes Vereinswesen, auf Basis der Menschenrechte und des toleranten Miteinanders, ist dabei ein elementarer Bestandteil des inneren Friedens. Es soll eine basisdemokratische Gesellschaft angestrebt werden.

IX. Bildung, Wissenschaft und Forschung

a) Bildung/Wissen ist Kernfundament des Lebens, daher haben staatliche Organisationen die Pflicht das beste Wissen mit den besten Bildungsvoraussetzungen für alle Bürger zu ermöglichen. Bildung- /Studiengebühren sollten nicht erhoben werden.

b) Wissenschaft und Forschung Umweltunfreundliche Verbrennungsmotoren sollten baldigst der Geschichte angehören ebenso in der Raum-Luftfahrt und Seeschifffahrt. Neue elektrische auf umweltfreundliche Energie basierende Motoren/Antriebe sind schneller zu entwickeln und zu produzieren, da die Erde vor Katastrophen geschützt werden muss. Luft- und Raumfahrt -Projekte sollen mehr Unterstützung erhalten. Gemeinnützige, umweltfreundliche Konzepte für die Nutzung von friedlichen Drohnen, Zeppelinen, Flugzeuge zur Erleichterung von Straßen- und Schienenverkehr sind zu entwickeln. Hardware-/Software Lösungen, auch bei Künstlicher Intelligenz, sind mit friedlich moralischem Menschen-/Naturschutz bezogenem Charakter zu entwickeln. Ethik -Kontrollmechanismen sind bei Forschungen, z.B. bei GEN-Technologien, zu installieren und damit stets abzugleichen. Eine Ethik-Kommission hat transparent die Öffentlichkeit darüber zu informieren, die auch Projekte ablehnen kann. Ein stetiges staatliches ENTWICKLUNGS-/ZUNKUNFTSGREMIUM, welches klare Visionen mit Arbeitsplätzen erarbeiten könnte, ist eine Hauptforderung der Aufstehen Partei und den Anspruch dies transparent der Öffentlichkeit mitzuteilen.

X. Infrastrukturen, Transport und Verkehr Vergesellschaftung, im Sinne des Gemeinwohls, von Eisenbahn, Energie, Transport- und Luftfahrtunternehmen, dazu zählt auch die Raumfahrt, Telekommunikation und Postwesen ist mit zeitgemäßen Kontrollmechanismen anzuvisieren. Strukturell vergleichbar dann mit genossenschaftlichen Sparkassen und

Volksbanken-/Raiffeisenbanken. Die Aufstehen-Partei setzt sich für Netzneutralität ein und keine Klassenherrschaft durch Geschwindigkeitsausbremsungen im Internet.

XI. Kultur, Kunst, Religion und Sport

Kulturveranstaltungen, Kunst, Musik und Sport sollen besser gefördert werden, um Liebe, Freude, Spaß am Leben zu generieren und damit auch neue Arbeitsplätze, da wahrscheinlich Arbeitsplätze durch Roboterisierungen/KI in anderen Branchen verloren gehen werden. Gutes Vereinswesen ist dabei ein elementarer Bestandteil des inneren Friedens. Auch hier sollen Qualitäts-/Kontrollmechanismen eingebaut werden, so dass es nicht zu gravierenden Missbräuchen kommt wie z.B. durch Doping, Drogen, Alkohol, Zigarettenkonsum etc. In der Schule soll das Fach ETHIK grundsätzlich eingeführt werden. Religiöse Institutionen sollen transparent sein. Religionsinstitutionen können nicht über Kindeswohl entscheiden, dafür sind Kinder-/Jugendämter mit verantwortlich und dementsprechend ggf. Personal einzustellen. Die Unversehrtheit des Körpers, z.B. Nicht-Beschneidungen, von Kleinkindern/Kindern/Jugendlichen ist auch bei Religionsgemeinschaften zu beachten. Nur medizinisch sehr notwendige Eingriffe bedürfen nicht unbedingt der Zustimmung des Kindes/dem Jugendlichen, sondern der Eltern ggf. auch Jugendamt. Die Aufstehen-Partei ist für intelligente Inklusion. Die künstlerische Freiheit und Ausdrucksstärke ist besonders zu schützen und unterliegt besonderen Regularien/Gesetze. Im Bereich Kunst soll Zensur quasi nicht stattfinden dürfen, wenn es sich tatsächlich um Kunst handelt.

XII. Medien und Öffentlichkeitsarbeit

Die Aufstehenpartei fordert nicht nur einen transparenten innerdeutschen Medienstaatsvertrag, sondern auch ein überkontinentalen Medienstaatsvertrag via zum Beispiel den Vereinten Nationen (UNO). Darin sollen Ethik-Kriterien enthalten sein, was Medien leisten sollen und was ihnen, auch unter Strafe, zum Beispiel durch einen supranationalen UNO-Ethik-Gerichtshof, untersagt ist. Falsch-Meldungen, Irreführungen und gewaltverherrlichende Darstellungen sollten unter Strafe gestellt werden können. Der Datenschutz, insbesondere die Abwehr von Datenmanipulationen, soll ein schwerwiegender Bestandteil eines nationalen und internationalen Medienabkommens sein. Ein stetige Medien-Kontrollinstitution soll generiert werden. die Meinungsfreiheit von Journalisten, Autoren, Künstlern ist zu bewahren. Die Aufstehenpartei spricht sich für tolerante transparente Meinungsvielfalt der Medien aus.